SPD-Ratsfraktion Castrop-Rauxel - Wir machen Politik vor Ort!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlich willkommen bei der SPD-Ratsfraktion Castrop-Rauxel. Sie finden auf unserer Internetseite alle wichtigen Informationen über unsere kommunalpolitische Arbeit. Über Fragen und Anregungen von Ihrer Seite freuen wir uns sehr. Bitte nutzen Sie dieses Forum intensiv, um sich mit uns über die lokalpolitischen Ereignisse auszutauschen.


Mit freundlichen Grüßen

Daniel Molloisch
Vorsitzender
 

Für SPD hat Soziale Stadt Habinghorst weiterhin höchste Priorität

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Montag, den 12. Juli 2010 um 09:22 Uhr

Mit Entsetzen hat die SPD-Ratsfraktion Castrop-Rauxel die Ankündigung der Bundesregierung aufgenommen, die Städtebaufördermittel zu halbieren. „Das ist eine Katastrophe. Dadurch werden die Kommunen noch schlechter gestellt", so der Fraktionsvorsitzende Daniel Molloisch. Projekte wie Stadtumbau West und soziale Stadt, die Städte mit Strukturproblemen unter die Arme greifen, sind dadurch bedroht. „Die Förderpolitik von Schwarz-Gelb für Kommunen ist unverantwortlich. Sie richtet sich vor allem gegen die Ruhrgebietskommunen", so Molloisch weiter. So wird neben den Mittelkürzungen auch der Eigenanteil der Kommunen für alle Städtebauförderungen entgegen der Ankündigungen vom noch amtierenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers von 10 auf 20% steigen.
„Trotz dieser negativen Signale sind wir fest entschlossen, das Projekt soziale Stadt Habinghorst Anfang nächsten Jahres zu beginnen", macht Molloisch die Priorität für die SPD-Fraktion deutlich. „Wir freuen uns sehr, dass wir bereits jetzt mit der Entwicklung auf dem Habinghorster Markt, dem ehemaligen Schober-Gelände und dem ‚Ab in die Mitte‘-Programm den Bereich rund um die Lange Straße beleben", so Molloisch weiter.

Die SPD-Fraktion begrüßt außerdem die Genehmigung der Investitionsliste. „Endlich können wir wichtige Projekte wie die Industrieachse Nord, die Wiederherstellung der Sporthalle WBG, die Brücke Waldenburger Straße sowie die Trauerhalle Ickern fortführen", betont Molloisch die wichtigen Projekte für dieses Jahr. „Des Weiteren können wichtige Maßnahmen im Bildungsbereich realisiert werden. Dazu gehört vor allem der Ausbau des Ganztags sowie die Ausstattung der Schulen mit Lehr- und Lernmittel", so Molloisch weiter.

In diesem Zusammenhang erreichen die Städte richtige Signale von der neuen Landesregierung. „Rot-Grün im Land hat erkannt, dass die meisten Kommunen finanziell nicht mehr handlungsfähig sind. Wir begrüßen deshalb sehr, dass Konsolidierungshilfen für Altlasten bereitgestellt und die Kommunen auch langfristig bei bestimmten Leistungen durch Bund und Land finanziell entlastet werden sollen", stellt der Fraktionsvorsitzende Daniel Molloisch heraus. „Außerdem werden die Kommunen durch die schrittweise Einführung der Elternbeitragsfreiheit in den Kindertageseinrichtungen entlastet und ein richtiger Impuls für die Zukunft gesetzt", so Molloisch abschließend.

   

Rot-Grün will städtische Gasverträge optimieren

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Donnerstag, den 24. Juni 2010 um 13:02 Uhr

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN einen Antrag zur Zukunft der städtischen Gasversorgung verabschiedet. Dabei geht um eine Verbesserung der Gaskonditionen.
„Wir möchten den Anteil an Biogas erhöhen", so Dr. Bert Wagener Fraktionsvorsitzender der Grünen. Ziel ist es, sich gut auf die Neuausschreibung der Gasverträge vorzubereiten. „Hierbei streben wir an, gemeinsam mit möglichst vielen Kommunen im Kreis Recklinghausen eine gemeinsame Ausschreibung für die betroffenen Städte zu erreichen. Das wird uns gleichzeitig bessere Konditionen für die Zukunft sichern", so SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Molloisch. Für die Übergangszeit wurde die Verwaltung heute in der Sitzung beauftragt, mit dem bestehenden Gasversorger gute Konditionen auszuhandeln, bis die gemeinsame Ausschreibung mit anderen Kommunen möglich wird.
„Zugleich werden wir die Gasversorgung in unsere Überlegungen zur Gründung von Stadtwerken mit einbeziehen. Auch hier geht es um die grundsätzliche Frage einer Grundversorgung aus Bürgerhand", so SPD Stadtverbandsvorsitzender Rajko Kravanja.
   

Rot-Grün befördert innovativen Charakter des Integrationsrates

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Freitag, den 04. Juni 2010 um 10:25 Uhr

Mit zwei Anträgen an den Rat wollen SPD und Grüne den Modellcharakter des Integrationsrates der letzten fünf Jahre fortführen. Dazu gehört zum einen, dass der Integrationsrat Vertreter von Organisationen, die vor Ort mit Integrationsarbeit befasst sind, als beratende Mitglieder berufen kann. „Es hat sich in der letzen Ratsperiode sehr bewährt, integrationstätige Vereine und Verbände in die Beratung des Integrationsrates einzubeziehen. Deshalb wollen wir diese Möglichkeit wieder schaffen", erklärt Daniel Molloisch, Fraktionsvorsitzender der SPD. Zum anderen soll der Integrationsrat Mitglieder mit beratender Stimme in die Ausschüsse entsenden können. Dazu zählen die Betriebsausschüsse, der Umweltausschuss sowie der Seniorenbeirat und der Beirat für Menschen mit Behinderung. „Die Mitglieder des Integrationsrates bringen häufig neue und wichtige Aspekte in die Arbeit der Fachausschüsse ein. Diese Bereicherung wollen wir mit dem zweiten Antrag ermöglichen", so Molloisch weiter. Die Anträge werden in der Ratssitzung am 24. Juni beraten.
   

Rot-Grün fordert rauchfreie Spielplätze

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Freitag, den 04. Juni 2010 um 10:24 Uhr

Die Fraktionen von SPD und Grünen wollen mit einem Antrag in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses 1 ein Rauchverbot auf Spielplätzen beschließen. Diese Anregung kam aus der Bürgerschaft und wurde von der SPD-Jugendorganisation Jusos beantragt.
„Der Schutz der Kinder hat aus unserer Sicht Vorrang vor den Interessen der Raucher. Auch wenn wir um das Problem der Kontrollierbarkeit wissen, schaffen wir damit das Recht für diejenigen, die den Spielplatz als Freizeitfläche nutzen möchten", so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Daniel Molloisch. „Außerdem sollen vor allem die Kleinkinder von auf dem Spielplatz herumliegenden Zigarettenkippen geschützt werden, die sie beim Spielen in den Mund nehmen könnten", so Molloisch weiter.
   

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